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AGB

AGB s/o yellow

1.         Anwendungsbereich, Vertragspartner

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote der s/o yellow, Stephan Saesayellow, Zenettistr. 47, 80337 München] (im Folgenden: wir) in dem unter www.soyellow.coffee abrufbaren Online-Shop. Für die vertragliche Beziehung zwischen uns und Ihnen gelten ausschließlich die vorliegenden AGB. Anderslautenden AGB von Ihnen wird ausdrücklich widersprochen. Sofern Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, bedarf die Einbeziehung entgegenstehender AGB von Ihnen unserer schriftlichen Zustimmung.

2.         Bestellvorgang und Vertragsschluss

Die Angebote des Online-Shops richten sich ausschließlich an Kunden mit einer Lieferadresse in Deutschland.

Die Darstellungen im Online-Shop stellen kein verbindliches Angebot von uns dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie.

Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Hierzu wird Ihnen vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster mit den Einzelheiten Ihrer Bestellung angezeigt. Hier können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und falls nötig korrigieren. Nach Abgabe des Angebots erhalten Sie eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail mit den Einzelheiten der Bestellung (Bestellbestätigung). Durch die Bestellbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme Ihres Angebots durch uns zustande. Die Annahme erfolgt durch eine gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung). Wir haben die Möglichkeit, ihr Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen bzw. abzulehnen.

Abweichend von der vorstehenden Regelung kommt der Vertrag in folgenden Fällen bereits vorher zustande:
– Bei Bezahlung mit Kreditkarte kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
– Bei Bezahlung mittels PayPal kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
– Bei Bezahlung mittels Sofortüberweisung kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an Klarna zustande.

3.         Widerrufsrecht

Sind Sie ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), so steht ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Auch besteht ein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.

Ferner besteht das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns s/o yellow, Zenettistr. 47, 80337 München, +49 (0)89-92306712, hello@soyellow.coffee einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail, Telefax) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts können Sie sich des unten stehenden Muster-Widerrufsformulars bedienen.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren an zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Musterwiderrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden)

s/o yellow, Zenettistr. 47, 80337 München, hello@soyellow.coffee

Hiermit widerrufe(n) ich/wir _____________________________ den von uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren _________________.

Bestellt am _______________ .

Name des/der Verbraucher(s) ____________________________

Anschrift des Verbrauchers:
__________________________
__________________________
__________________________
__________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum

4.         Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und kann jederzeit angefordert werden. Zudem werden die Bestelldaten sowie die AGB im Rahmen der Bestellbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Sofern Sie ein Kundenkonto in unserem Shop anlegen, haben Sie die Möglichkeit Ihre Bestellungen erneut aufzurufen.

5.         Lieferung (ggf. Gefahrenübergang)

Eine Lieferung bzw. Versand erfolgt nach Deutschland und an die unter Versand & Lieferung angegebenen Länder.
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
Die jeweiligen Versandarten sowie deren voraussichtliche Lieferzeiten sind hier einsehbar: Versand & Lieferung

6.         Selbstbelieferungsvorbehalt

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

7.         Preise und Versandkosten

Bei den im Online-Shop angegebenen Preisen handelt es sich um Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Höhe der Versandkosten hängt von der von Ihnen gewählten Versandart und dem Lieferort ab. Die jeweiligen Versandkosten können hier eingesehen werden: Versand & Lieferung

8.         Zahlung

Für die Bezahlung stehen Ihnen die im Onlineshop angegebenen Zahlungsmittel zur Verfügung. Zahlungsweisen

9.         Gewährleistung

Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

10.       Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.

11.       Haftungsbeschränkung bzw. -Ausschluss

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Weiter haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper, und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter sowie der Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern Sie gegen diese Ansprüche geltend machen.

12.       Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

13.       Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

14.       Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingendes Verbraucherschutzrecht desjenigen Mitgliedsstaates, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, entgegensteht. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt München als Gerichtsstand.

15.       Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ferner verpflichten sich die Parteien – vorausgesetzt Sie sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB –, im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung, diese durch eine neue Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Regelung sowohl vom rechtlichen als auch wirtschaftlichen Sinn und Zweck am nächsten kommt.

Stand: Dezember 2020